Gegen Staat und Kapital – heraus zum revolutionären 1. Mai 2018!

Konkret drückt sich dies in einer immer explosiveren Lage der Weltpolitik aus, deren mächtigste Akteure meist machtversessene, egozentrische Männer sind. Wirtschaftlich setzen sie auf einen hemmungslosen Neoliberalismus und grenzenlose Ausbeutung, außenpolitisch hingegen eher auf geschlossene Grenzen, militärische Drohungen und Kriege.

Auch in Europa gewinnt diese Art von Politik immer mehr an Macht. In vielen Ländern – auch in Deutschland – gewinnen rechtspopulistische Parteien Oberwasser. Sie profitieren dabei von einer gesellschaftlichen Stimmung, in denen rassistische und sexistische Parolen immer mehr zum Mainstream werden. Begleitet wird dies von einer Fixierung auf den starken Law-and-Order-Staat, der aber gleichzeitig dem Kapital keine Beschränkungen auferlegen soll. Dieser autoritäre Neoliberalismus mit rassitisch-sexistischem Einschlag findet derzeit seinen stärksten Ausdruck in rechtspopulistischen Parteien, wird aber in jeweils angepasster Form gerade auch in der vermeintlichen „Mitte“ vertreten.
 
Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen – die Reichen werden immer reicher!
Nicht nur, dass diese Diskurse menschenverachtende Ideen transportieren, sie gehen sogar völlig am Grundproblem vorbei: Die wachsende soziale Ungleichheit – in Deutschland und weltweit – wird noch nicht einmal als Problem erkannt. Dabei ist es eine schreiende Ungerechtigkeit, dass das reichste Prozent der Weltbevölkerung über fünfzig Prozent des weltweiten Vermögens besitzt.
In Deutschland zementiert die Vermögensentwicklung die Besitzverhältnisse und die Klassenunterschiede: Wer hat, dem wird gegeben! Sozialer Aufstieg ist dabei kaum möglich, da in Deutschland schon sehr früh nach der sozialen Herkunft selektiert wird und es dementsprechend für Arbeiterkinder sehr viel schwieriger ist zu studieren und danach einen "gut" Job zu bekommen als für Kinder aus bürgerlichen Verhältnissen. Wobei dies die Superreichen eh nicht betrifft, da die ihre Kinder sowieso auf teure Privatschulen schicken.
Die Politik tut dagegen nichts, sondern sorgt mit Deregulierung und Sozialabbau eher dafür, dass sich diese Unterschiede noch verschärfen. Und während große Teile der Bevölkerung mit sinkenden Reallöhnen und prekären Arbeitsverhältnissen zu kämpfen haben, steigen gleichzeitig die Wohn- und Lebenskosten. Besonders die Mieten in Großstädten wie Berlin sind in den letzten Jahren rasant gestiegen. Das Resultat ist die Verdrängung ökonomisch schwacher Bevölkerungsteile und die Yuppiesierung ganzer Stadtteile.
 
It’s Capitalism, Stupid!
Diese Entwicklungen haben eine systemische Ursache: Der Kapitalismus! Im Kapitalismus zählt allein der Profit der Kapitalistenklasse. Um diesen Profit zu maximieren gehen die Herrschenden über Leichen und schrecken vor keiner Form der Ausbeutung von Mensch und Natur zurück. Im irrationalen Glauben an die unsichtbare Hand lässt die Politik den Markt so viel wie möglich regeln. Dies führt – abgesehen von der Reichtumsvermehrung für die Kapitalistenklasse – zu ökologischen Schäden, Krisen, Ausbeutung und Krieg.
 
Krieg gegen die gelebte Revolution
Dieser Krieg richtet sich nicht zuletzt gegen fortschrittliche und revolutionäre Kräfte und Ideen. Seit über 40 Jahren baut die kurdische Freiheitsbewegung in Kurdistan eine gesellschaftliche Alternative auf, welche kontinuierlich Angriffen verschiedener Staaten, vor allem der Türkei, ausgesetzt ist. So wurde im Januar 2018 der Kanton Afrin in Nordsyrien von der türkischen Armee und islamistischer Banden angegriffen, niedergeombt und besetzt. 
Afrin ist einer der Kantone von Rojava. Das gesellschaftliche Leben wurde basisdemokratisch innerhalb von Kommunen, Räten und Kommissionen organisiert. Die Grundlage für diese Form der Politik ist der demokratische Konföderalismus, orientiert an den Bereichen Selbstverwaltung, Frauenbefreiung und Ökologie. Innerhalb von Rojava bzw. der Demokratischen Föderation Nordsyrien können sich alle, die sich anhand dieser linken Prinzipien orientieren, autonom organisieren. Das Leben in Rojava ist ein Leben der Vielfalt. Alle Religionen und und alle Bevölkerungsgruppen finden ihre Repräsentanz in dem Projekt der kurdischen Bewegung.
 
Alles muss man selber machen!
Im Kampf für bessere Verhältnisse können wir nicht auf die Herrschenden vertrauen. Der Krieg gegen die Revolution in Kurdistan zeigt deutlich, dass die Herrschenden jedes fortschrittliche Projekt sabotieren und im Stich lassen werden. Stattdessen müssen wir die Zukunft selbst in die Hand nehmen und gegen die Interessen des Kapitals gestalten. Dabei wählen wir unsere Waffen selbst und lassen sie nicht vom Bürgerlichen Gesetzbuch oder den Höflichkeitsregeln der herrschenden Klasse diktieren: Wir gehen massenhaft und militant auf die Straße, wir bestreiken Unis, Schulen und Betriebe und wir besetzen Häuser – in Solidarität mit allen Kämpfen für eine bessere Welt!
Wir rufen dazu auf, am 1. Mai 2018 für eine revolutionäre, antikapitalistische Alternative auf die Straße zu gehen! Dabei ist es uns egal, ob bei den Bullen für eine Demonstration um Erlaubnis gebettelt wird oder nicht. Legitimer Widerstand gegen dieses System braucht keine polizeiliche Anmeldung. Stattdessen fordern wir dazu auf, sich am 1. Mai Kreuzberg zurückzuerobern und Staat und Kapital zu zeigen, dass es immer noch Menschen gibt, die den Traum von einer besseren Welt noch nicht aufgegeben haben – und bereit sind, für diesen Traum die Regeln des unfairen Spiels zu brechen.
 
Heraus zum revolutionären 1. Mai 2018!
18 Uhr | Oranienplatz | unangemeldet