Bündnis verurteilt Polizeigewalt auf der Silvio-Meier-Demonstration

Berlin – Rund 4.000 Menschen haben am gestrigen Samstag an der jährlichen Silvio-Meier-Demonstration in Berlin teilgenommen. Sie gedachten dem 1992 von Neonazis ermordeten Linken und Hausbesetzer Silvio Meier. Während der Demonstration kam es immer wieder zu gewalttätige Angriffen durch die Berliner Polizei. Beamte schlugen, ohne ersichtlichen Grund, mit Schlagstöcken auf Teilnehmer ein. Auch setzten sie immer wieder Reizgas gegen friedliche Demonstranten ein. Zum schwersten Zwischenfall kam es auf der Oberbaumbrücke zwischen Friedrichshain und Kreuzberg. Dort versperrte ein Trupp Polizisten den Demonstrationszug und prügelte anschließend wahllos in die Menschenmenge. Mehrere Demonstrationsteilnehmer wurden dabei verletzt und mussten sich in ärztliche Behandlung begeben.

Der Sprecher des Silvio-Meier-Bündnisses, Stefan Schmidt, erklärte dazu: „Was wir am Samstag bei der Silvio-Meier-Demonstration erlebt haben war schlicht Polizeigewalt: Brutal wurde in die Gedenkdemonstration eingeprügelt, mehrere Menschen wurden dabei verletzt. Die politische Verantwortung dafür trägt Berlins Innensenator Frank Henkel, der bereits vor den antifaschistischen Protesten am Wochenende Gewalt heraufbeschwor. Als dies nicht eintraf, provozierten die Polizeihundertschaften, um so den Einsatz zu rechtfertigen und die Silvio-Meier-Demonstration zu kriminalisieren.“ Weiter sagte Schmidt: „Antifaschismus lässt sich nicht verbieten.“

Vor der Silvio-Meier-Demonstration haben über 3.500 Antifaschisten einen Naziaufmarsch im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf blockiert. Aufgrund des engagierten Protestes konnten die Rechten ihre geplante Strecke nicht laufen. Nach 800m war für den rechten Mob Schluss, nachdem die ursprüngliche Route durch Blockaden versperrt war. „Es war ein gelungener Tag für alle Antifaschisten in Berlin. Zu erst wurde der Naziaufmarsch erheblich gestört, anschließend haben wir gemeinsam an Silvio Meier erinnert. „Vor allem ältere Genossinnen und Genossen mussten sich heute entscheiden. Sie waren in Marzahn auf der Straße gegen Nazis und Rassisten, das finden wir richtig“, fügte er hinzu.

Die Demonstration begann am U-Bahnhof Samariterstaße im Berliner Stadtteil Friedrichshain und zog bis zum Lausitzer Platz in Kreuzberg. Aufgerufen hatte ein antifaschistisches Bündnis aus linken Gruppen und Initiativen. Das diesjährige Motto lautete „Antifa heißt Kampf ums Ganze“. Aufgrund des antifaschistischen Gegenprotestes in Marzahn begann die Silvio-Meier-Demonstration erst um 19 Uhr. Bereits am Freitag fand im U-Bahnhof Samariterstraße – dem damaligen Tatort – eine Mahnwache im Gedenken an Silvio Meier statt. Daran beteiligten sich rund 60 Menschen, sie legten Blumen nieder und entzündeten Kerzen.